Rechtsprechung
| BVerwG, 19.04.1972 - V C 64.71 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Einkommensgrenze für die Tuberkulosehilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BSHG §§ 53, 86
Verfahrensgang
- BVerwG, 18.04.1972 - V C 64.71
- BVerwG, 19.04.1972 - V C 64.71
Papierfundstellen
- BVerwGE 40, 70
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.01.1972 - V C 10.71
Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt - Gewährung von Unterhaltshilfe nach dem …
Auszug aus BVerwG, 19.04.1972 - V C 64.71
Weder ist das Begehren der Klägerin anderweitig rechtshängig - die womöglich denselben Gegenstand betreffende Klage vor dem Verwaltungsgericht (VG VIII A 184.69) ist inzwischen zurückgenommen worden -, noch ermangelt es für den hier in Betracht kommenden Zeitraum des erforderlichen Vorverfahrens (dazu zuletzt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Januar 1972 - BVerwG V C 10.71 -); denn die Klägerin ist zuletzt durch Widerspruchsbescheid vom 13. (18.) August 1970 beschieden worden. - BVerwG, 21.01.1970 - V C 46.69
Zur Einkommensgrenze bei der Tuberkulosehilfe für Kriegsopfer
Auszug aus BVerwG, 19.04.1972 - V C 64.71
Dem steht nicht entgegen, daß Form und Maß der Hilfe auf die besonderen Bedürfnisse des Kranken zugeschnitten sind (§ 53 Abs. 1 BSHG sowie BVerwGE 35, 31 [32 f.] und BVerwGE 38, 57 [58]). - BVerwG, 21.04.1971 - V C 77.70
Zulässigkeit einer Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt an einen sich in …
Auszug aus BVerwG, 19.04.1972 - V C 64.71
Dem steht nicht entgegen, daß Form und Maß der Hilfe auf die besonderen Bedürfnisse des Kranken zugeschnitten sind (§ 53 Abs. 1 BSHG sowie BVerwGE 35, 31 [32 f.] und BVerwGE 38, 57 [58]).
Rechtsprechung
| BVerwG, 18.04.1972 - V C 64.71 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BVerwG, 18.04.1972 - V C 64.71
- BVerwG, 19.04.1972 - V C 64.71